Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: Januar 2018
1. Geltungsbereich
Auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) kommt zwischen
dem Kunden und JoeKas World GmbH (nachfolgend “Anbieter”), der Vertrag
zustande.Durch diesen Vertrag wird der Verkauf von neue und gebrauchte Waren
und Dienstleistungen über den Online-Shop des Anbieters geregelt. Wegen der
Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung der
Angebotsseite verwiesen.
2. Vertragsschluss
Der Kunde kann das Angebot über das in den Online-Shop des Verkäufers integrierte
Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Kunde, nachdem er die ausgewählten
Waren in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess
durchlaufen hat, durch Klicken des den kostenpflichtig bestellen Buttons ein rechtlich
verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Ferner kann der Kunde das Angebot auch telefonisch, per Fax, per E-Mail oder
postalisch gegenüber dem Verkäufer abgeben.
Mit der Zusendung der Bestellbestätigung oder mit einer Zahlungsaufforderung kommt
der Vertrag zustande.
3. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware im Eigentum
des Anbieters.
4. Vorbehalte
Der Anbieter behält sich vor, eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung
zu erbringen. Die im Shop dargestellte Leistung ist beispielhaft und nicht die
individuelle, vertragsgegenständliche Leistung. Der Anbieter behält sich vor,
im Falle der Nichtverfügbarkeit der versprochenen Leistung diese nicht zu
erbringen.
5. Preise, Versandkosten
Alle Preise sind Nettopreise und enthalten nicht die gesetzliche Umsatzsteuer. Neben
den Nettopreisen fallen je nach Versandart weitere Kosten an, die
vor Versendung der Bestellung angezeigt werden.
6. Zahlungsbedingungen
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:
Vorabüberweisung, Rechnung bei Lieferung und SEPA-Lastschrift.
Weitere Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag ist nach Zugang der Rechnung, die alle Angaben für
die Überweisung enthält und mit E-Mail verschickt wird, auf das dort angegebene
Konto zu überweisen. Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels
Lastschriftverfahren auf Grundlage der SEPA-Lastschriftmandats durch
den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen. Bei Auswahl
der Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung
eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die
Vorabinformation zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn
die bestellte Ware das Lager des Verkäufers verlässt, nicht jedoch vor Ablauf
der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede
Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Verkäufers an den Kunden, die
eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift
mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer
falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Kunde der
Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Kunde die durch die
Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen,
wenn er dies zu vertreten hat.
Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Der Kunde kommt
erst nach Mahnung in Verzug. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden, welches
nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruht, wird ausgeschlossen. Die
Aufrechnung mit Forderungen des Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn
diese sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.
7. Lieferbedingungen
Der Anbieter versendet die Bestellung aus eigenem Lager, sobald die gesamte
Bestellung dort vorrätig ist. Hat der Anbieter ein dauerhaftes Lieferhindernis,
insbesondere höhere Gewalt oder Nichtbelieferung durch eigenen Lieferanten,
obwohl rechtzeitig ein entsprechendes Deckungsgeschäft getätigt wurde, nicht
zu vertreten, so hat der Anbieter das Recht, insoweit von einem Vertrag mit dem
Kunden zurückzutreten. Der Kunde wird darüber unverzüglich informiert und
empfangene Leistungen, insbesondere Zahlungen, zurückerstattet.
8. Gewährleistung
Dem Anbieter wird zuerkannt, dass er bei einer Nacherfüllung selbst zwischen
Reparatur oder Neulieferung wählen kann, wenn es sich bei der Ware um Neuware
handelt und der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Unternehmer, wird für
Gebrauchtwaren die Gewährleistung ausgeschlossen. Im Übrigen gelten die
gesetzlichen Regelungen.
Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden
bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu
setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf
seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9. Widerrufsrecht
Auf die Kunden, die Unternehmer sind, sind die Vorschriften für Fernabsatzverträge
nicht anwendbar. Daher steht diesen Kunden kein entsprechendes Widerrufsrecht
wegen Fernabsatzvertrag zu. Der Anbieter räumt ein solches auch nicht ein.
10. Haftungsausschluss
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus
den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den
Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese
Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche
des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder
wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles
notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für
Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung
des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
11. Abtretungs- und Verpfändungsverbot
Ansprüche oder Rechte des Kunden gegen den Anbieter dürfen ohne dessen
Zustimmung nicht abgetreten oder verpfändet werden, es sei denn der Kunde
hat ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachgewiesen.
12. Sprache, Gerichtsstand und anzuwendendes Recht
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der
Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit,
als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden,
in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person
des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
13. Datenschutz
Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und
Rückabwicklung eines Kaufvertrages auf Grundlage dieser AGB werden
vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht
im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Der Anbieter gibt keine
personenbezogenen Daten des Kunden an Dritte weiter, es sei denn, dass
er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Kunde vorher ausdrücklich
eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit
der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die
Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die vom
Kunden im Wege der Bestellung mitgeteilten Daten werden ausschließlich
zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und
nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde die Daten zur Verfügung
gestellt hat. Die Daten werden nur soweit notwendig an das Versandunternehmen,
dass die Lieferung der Ware auftragsgemäß übernimmt, weitergegeben. Die
Zahlungsdaten werden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut
weitergegeben. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder
steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu
zehn Jahre dauern. Während des Besuchs im Internet-Shop des Anbieters
werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüssen auf personenbezogene
Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere IP-Adresse, Datum,
Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Seiten, protokolliert.
Auf Wunsch des Kunden werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen
die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt. Eine
unentgeltliche Auskunft über alle personenbezogenen Daten des Kunden
ist möglich. Für Fragen und Anträge auf Löschung, Korrektur oder Sperrung
personenbezogener Daten sowie Erhebung, Verarbeitung und Nutzung kann
sich der Kunde an folgende Adresse wenden: JoeKas World GmbH, Johannes
Kastner, Katzentaler Str. 1a, 74834 Elztal, 06261/9481202
Info@JoeKas-World.de.
14. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf
die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.